Ob eine rechtsverbindliche Pensionszusage besteht, ist nach arbeits- und zivilrechtlichen Grundsätzen zu entscheiden.                                         Unklarheiten in der Pensionszusage gehen zu Lasten des zusagenden Unternehmens (Urteil des Bundesfinanzhofes vom 22.01.1958 - I 14/57 S).

Überprüfung einer Pensionszusage

Nur bei der Pensionszusage werden die Leistungen im Versorgungsfall direkt vom Arbeitgeber erbracht. Daher ist ganz besonders darauf zu achten, dass die Pensionszusage wirksam vereinbart wurde und inhaltlich klar geregelt worden ist. Andernfalls ist der sichergeglaubte Lebensstandard eines Pensionsberechtigten gefährdet oder bilanzielle Vorteile der Pensionszusage können nicht vollständig ausgeschöpft werden.

 

Es ist sinnvoll, sich kurz die Zeit zu nehmen, und eine bestehende Pensionszusage auf typische Fehlerquellen zu untersuchen.

 

Nutzen Sie unsere "Checkliste zur Einschätzung einer Pensionszusage", um den Handlungsbedarf einschätzen zu können. Durch Beantwortung von wenigen Fragen können Sie sofort selbst eine Auswertung vornehmen und erhalten dadurch einen konkreten Hinweis, ob weiterer Handlungsbedarf besteht. Dazu können Sie, sofern Sie möchten, auch eine Expertise von uns einholen.

 

Hier finden Sie unsere Checkliste.

Rechtssicherheit für Gesellschafter-Geschäftsführer mit Pensionszusagen

Gerade in kleinen und mittelständischen Betrieben wurde die betriebliche Altersversorgung für den Gesellschafter-Geschäftsführer (GGF) in der Regel über eine Pensionszusage aufgebaut. Sehr häufig ist diese Pensionszusage auch über eine Rückdeckungsversicherung finanziert.

In zahlreichen Fällen sind bereits bei der Einrichtung handwerkliche Fehler gemacht worden. Nach unserer Erfahrung haben nahezu alle Pensionszusagen bei Einrichtung einen oder mehrere der nachfolgend genannten Fehler:

  • Gesellschafterbeschluss fehlt.
  • Pensionszusage ist nicht unterschrieben.
  • Text der Pensionszusage ist unklar oder widersprüchlich.
  • Verpfändung der Rückdeckungsversicherung ist nicht wirksam (z.B. weil die Versicherungsnummer der Rückdeckungsversicherung nicht in das Formular eingetragen ist).

Dies kann jeweils vielfach unerwünschte Konsequenzen haben, daher ergibt sich ohnehin Handlungsbedarf. Oft kommt hinzu, dass man die Pensionszusage als "Last" empfindet und gern verändern möchte.

 

Wer kann eine Pensionszusage prüfen?

Die Pensionszusage ist eine arbeitsrechtliche Vereinbarung. Die juristische Prüfung ist Rechtsanwälten vorbehalten. Pensionszusagen dürfen ausdrücklich nicht von Versicherungsmaklern, Unternehmensberatern oder sog. „Pensionsberatungsgesellschaften“ rechtlich geprüft werden.
 

Juristische Kurzeinschätzung bestehender Pensionszusagen

Ob bei der Einrichtung einer Pensionszusage alle Interessen gewahrt und wirksam umgesetzt worden sind, kann nur im Rahmen einer juristischen Überprüfung ermittelt werden.

 

Diese Prüfung bieten wir Ihnen zu einem Pauschalhonorar in Höhe von EUR 190,00 zzgl. MWSt. an. Hierfür benötigen wir folgende Unterlagen:

 

- Pensionszusage, ggf. mit Nachträgen

- Gesellschafterbeschluss (bei Geschäftsführern)

- Verpfändungsvereinbarung (falls existent)

- Versicherungsschein der Rückdeckungsversicherung (falls existent)

- letztes versicherungsmathematisches Gutachten

 

Anhand dieser Unterlagen prüfen wir auf erste Sicht, ob Handlungsbedarf besteht oder nicht. Sie erhalten eine schriftliche Kurzeinschätzung und ggf. Hinweise zu bestehenden formellen Fehlern und Ungenauigkeiten. Unsere Dienstleistung ist allerdings eine rein juristische. Wir berechnen keine Deckungslücken und bieten keine Versorgungsprodukte an.

Sie haben Fragen oder wollen zu diesem Bereich einen Termin vereinbaren?

 

Rufen Sie uns an unter 0341 580 622 36, schreiben Sie eine E-Mail an pz-check@kleffner-rechtsanwaelte.de oder nutzen Sie unser Kontaktformular.